وأدت الحرب الإسرائيلية على غزة إلى مقتل أكثر من 45 ألف شخص، وتسبب الهجوم الإسرائيلي في نزوح نحو 2.3 مليون من سكان غزة وأزمة جوع، وفقا لمنظمات الإغاثة الدولية ووزارة الصحة الفلسطينية.
ورفع الدعوى خمسة فلسطينيين في قطاع غزة والضفة الغربية والولايات المتحدة. وتقول الدعوى إن المدعي الرئيسي هو مدرس في غزة، تم تهجيره سبع مرات وفقد 20 من أفراد أسرته في الحرب الحالية.
Der Leahy Act verbietet US-Militärhilfe für Einzelpersonen oder Sicherheitskräfte, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen und nicht vor Gericht gestellt wurden.
Vor dem Internationalen Gerichtshof und bei Amnesty International beschuldigte Südafrika Israel, Völkermord und Kriegsverbrechen begangen zu haben, und Israel wies diese Anschuldigungen zurück, während Washington wegen seiner anhaltenden Unterstützung Israels immer noch Kritik von Menschenrechtsgruppen ausgesetzt ist.
In der Klage heißt es: „Das Versäumnis des Außenministeriums, das Leahy-Gesetz umzusetzen, ist angesichts der beispiellosen Eskalation schwerer israelischer Menschenrechtsverletzungen seit Ausbruch des Gaza-Krieges am 7. Oktober 2023 äußerst schockierend.“
Der israelische Krieg im Gazastreifen kostete mehr als 45.000 Menschen das Leben, und der israelische Angriff verursachte die Vertreibung von etwa 2,3 Millionen Gaza-Bewohnern und eine Hungerkrise – nach Angaben internationaler Hilfsorganisationen und des palästinensischen Gesundheitsministeriums.
Die Klage wurde von fünf Palästinensern im Gazastreifen, im Westjordanland und in den Vereinigten Staaten eingereicht. In der Klage heißt es, dass der Hauptkläger ein Lehrer in Gaza sei, der im aktuellen Krieg siebenmal vertrieben wurde und 20 Familienmitglieder verlor.
